In den letzten Jahren wurden auch innerhalb der EU rechtsstaatliche Defizite
in einzelnen Mitgliedsstaaten sichtbar oder zumindest ernsthaft behauptet, die teilweise auch die Umsetzung von EU-Recht verunmöglichen. In der Veranstaltungsreihe „Auf der Suche nach der Rechtsstaatlichkeit“ soll den sich dadurch stellenden Problemen ebenso nachgegangen werden wie der Frage, welche rechtsstaatlichen Erfordernisse Länder mit Beitrittsperspektive jedenfalls erfüllen müssen, um eine Chance zu haben.

Die kommende Veranstaltung widmet sich dem Thema „Rechtsstaatlichkeit in Polen“. Hauptreferent wird Prof. Pawel Kuglarcz sein. Er war Mitbegründer der nach wie vor führenden polnischen Partei PiS und ist mittlerweile Rechtsanwalt in Warschau und Universitätslehrer in Krakau. In Anbetracht der aktuellen Entwicklung auf EU-Ebene (Grundrechtsverfahren nach Art 7 EUV) ist diese Veranstaltung von besonderem Interesse. Der Vortragende hat sich als einer der profiliertesten Juristen des Landes und hervorragender Kenner der dortigen politischen Verhältnisse zu den jüngsten Vorgängen im Zusammenhang mit der sog. Justizreform selbst bereits mehrfach öffentlich kritisch geäußert.

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