NPO-Institut (Verein)
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Covid-19-Pandemie, Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für den gemeinnützigen Sektor

Nachbericht Videokonferenz

Am Dienstag, 7. Juli 2020, haben das NPO-Institut an der WU und die IGO-Interessenvertretung gemeinnütziger Organisationen zu einer Videokonferenz eingeladen, zu der sich erneut mehr als 300 Personen angemeldet haben. Es ging darum, die Covid-19-Pandemie und die beschlossenen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung für NPOs vorzustellen und allfällige Fragen zu beantworten.

Unter der Moderation von Nicole Osimk (IGO) berichteten Michael Meyer (WU) und Dietmar Seiler (BMKoeS, Büro des Vizekanzlers) über die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf den NPO-Sektor und welche Stolpersteine bei der Erarbeitung eines Hilfsmaßnahmenpakets den Weg behinderten.

Fallstrick Nummer 1 sei laut Michael Meyer, die unbefriedigende Datenlage zum dritten Sektor in Österreich. So konnte eine finanzielle Schadenserhebung nur anhand der einzig zur Verfügung stehenden jedoch veralteten Daten durchgeführt werden, was eine Gesamtsumme von knapp 700 Millionen Euro bescherte. Außerdem wurde bewusst, dass zwar schnelle Hilfe notwendig ist, jedoch der Weg von der grundsätzlichen Idee und Bereitschaft hin zur verbindlichen Verordnung sehr steinig sein wird. „Wir leben in einem Rechtsstaat und nicht alles kann dem Steuerzahler aufgebürdet werden. Darauf muss man achten. Aber mit diesem Hilfsmaßnahmenpaket ist ein großer Schritt getan, der letztendlich für eine bessere Verankerung der Zivilgesellschaft im Staat sorgt“, ist Meyer überzeugt.

Dietmar Seiler, bestätigte Meyer und fuhr fort, dass gerade diese ungenügende Datenlage die Einschätzung eines Budgets für dieses Hilfsmaßnahmenpaket schwierig macht. Darüber hinaus sei der gemeinnützige Sektor in Österreich sehr vielfältig und daher auch komplex. Das erschwere es, eine gemeinsame rechtliche Basis zu finden. Wichtig sei gewesen, nicht nur einzelne Bereiche wie z.B. Kultur oder Sport herauszugreifen, sondern den gesamten Sektor in das Hilfsmaßnahmenpaket einzubeziehen. „Die unzureichende Datenlage und die unbefriedigende Rechtslage in Bezug auf NPOs ist ja aber auch Teil des Regierungsprogramms und soll in dieser Legislaturperiode bereinigt werden“, ist sich Seiler sicher, zumal das Projekt eine Vorreiterrolle einnehme und als internationales Vorzeigeprojekt gelte.

Stefan Imhof, ebenfalls vom BMKoeS (Stabstelle strategische Koordination) gab einen Überblick zu den wichtigsten Eckpunkten des NPO-Unterstützungsfonds. Im Anschluss stellte das Austria Wirtschaftsservice (AWS) anhand eines übersichtlichen Video-Tutorials die Antragstellung vor und Erika Köszegi-Lagally (AWS) ging gemeinsam mit ihrem Vorredner auf die zahlreichen Fragen der ZuhörerInnen ein.

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