Die bestehende Forschung zu Betriebsstätten im internationalen Einkommens- und Körperschaftsteuerrecht ist immens. Demgegenüber ist die Rolle von Betriebsstätten im Bereich der Umsatzsteuer nahezu unerforscht. Ziel dieses Projekts ist die umfassende Analyse der Rolle von Betriebsstätten für Zwecke der Umsatzsteuer. Vergleichbar zum Einkommensteuerrecht dient die Betriebsstätte auch in der Umsatzsteuer als Werkzeug zur Aufteilung von Besteuerungsrechten zwischen Staaten. Innerhalb der EU (RL2006/112/EG) mangelt es jedoch bisher an einem stringenten Konzept. Rechtsunsicherheit, Doppelbesteuerung oder Keinmalbesteuerung ist die Folge. Eine rechtliche Analyse der Definition einer Betriebsstätte, der Zurechnungskriterien und der Behandlung von zwischenbetrieblichen Leistungen ist daher von immenser Bedeutung für Unternehmen und Mitgliedstaaten. Im vorliegenden Projekt wird das bestehende Regelungswerk in der EU für Betriebsstätten vor dem Hintergrund der wichtigsten Prinzipien der Umsatzsteuer (zB Neutralitätsprinzip) sowie anderer rechtlicher Rahmenbedingungen (zB. Niederlassungsfreiheit) umfassend analysiert. Auf Basis eines systematischen Vergleichs mit anderen nationalen USt-Systemen und den OECD-Vorschlägen (VAT Guidelines 2014, "recharge method") soll auch eine „best practice“-Lösung für die Zukunft erarbeitet werden.

Dr. Karoline Spies