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The Emergence of General Anti-Avoidance Rules

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Der Jubiläumsfonds der Österreichischen Nationalbank fördert das Forschungsprojekt “The Emergence of General Anti-Avoidance Rules”.

Univ.-Prof. MMag. Dr. Josef Schuch erhält für das geplante Forschungsprojekt „The Emergence of General Anti-Avoidance Rules“ Fördermittel des Jubiläumsfonds der Österreichischen Nationalbank. Das Forschungsvorhaben ist topaktuell und von höchster Priorität. Die Frage, ob überhaupt und mit welchem rechtlichen Instrumentarium gegen „aggressive“, aber legale Steuerplanung vorgegangen werden soll, ist nicht nur zentrales Thema in nationalen Steuerpolitiken sondern auch Teil der laufenden Bestrebungen der OECD gegen „Base Erosion and Profit Shifting“ (BEPS). Eine globale Anti-Missbrauchsbestimmung (General anti-avoidance rule – GAAR), wie sie von der EU vorgeschlagen und in der OECD diskutiert wird, wirft eine Vielzahl noch ungelöster Fragen auf. Neben der Frage der dogmatischen Rechtfertigung einer GAAR soll das Forschungsprojekt auch Aspekte zum grundsätzlichen Konflikt zum Gesetzmäßigkeitsprinzip und zur Gefährdung der Rechtssicherheit behandeln. Darüber hinaus sollen aus einer Analyse der internationalen Entwicklungen auch Schlüsse für die österreichische Rechtsordnung und für die internationale Fachwelt erarbeitet werden.

Das von Univ.-Prof. MMag. Dr. Josef Schuch geleitete Forschungsprojekt wird voraussichtlich bis Juni 2017 dauern.