Vor dem Hintergrund, die geltenden Regelungen für eine Persönliche Assistenz zu überarbeiten und anzupassen, hat das Land Niederösterreich das NPO & SE Kompetenzzentrum mit der Durchführung dieses Projekts beauftragt.

In einem ersten Schritt wurden Berechnungsmodelle und ein Bundesländervergleich durchgeführt, die einer begleitenden Arbeitsgruppe mit Selbstvertreter*innen, Vertreter*innen der leistungserbringenden Organisationen und Peerberatungsstellen sowie dem Land Niederösterreich vorgestellt und diskutiert wurde.

Im Verlauf des Prozesses zeigte sich erneut, dass die Datenlage zu Menschen mit Behinderung äußerst unbefriedigend ist und Primärerhebungen zur Ermittlung der Anzahl an potenziellen Personen, die für persönliche Assistenzleistungen in Frage kämen, dringend nötig wären.

Statt einer auf eine recht kleine Zielgruppe eingeschränkte Erhebung (potenzielle Assistenznehmer*innen) wurde entschieden, gleich eine umfangreichere Erhebung zur Identifikation von Menschen mit körperlicher Behinderung durchzuführen. Dies erfolgte auch vor dem Hintergrund einer Empfehlung des Landesrechnungshofs, der im Juni 2017 mit Blick auf die Sozialraumplanung in Niederösterreich festhielt, dass für Menschen mit körperlichen oder Sinnesbeeinträchtigungen eine Ist-Analyse und Planung für die nächsten Jahre vorzunehmen wäre.

Entsprechend wurde seitens des Landes Niederösterreich entschieden, den Prozess zur Persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderung zu unterbrechen und einen umfangreicheren Prozess zu Prognose- und Bedarfsberechnungen für körper- und/oder sinnesbehinderte Personen einzuleiten.

So wurde das Forschungsprojekt zur Ermittlung der Anzahl an Menschen mit Körper- und Sinnesbehinderung in Niederösterreich sowie deren Unterstützungsbedarf ins Leben gerufen. Nähere Informationen zu dem Projekt sowie die zentralen Ergebnisse finden sich hier.

Da gemäß dem Regierungsübereinkommen der Koalition aus ÖVP und Grünen für die Jahre 2020 bis 2024 zwischenzeitlich Gespräche zur Schaffung bundeseinheitlicher Rahmenbedingungen für die Persönliche Assistenz aufgenommen wurden, wurde Ende 2020 von einer Neuregulierung der Persönlichen Assistenz in Niederösterreich bzw. einer Weiterführung des Projekts Abstand genommen.

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