Verfassungspatriotismus im Zeitalter Europas

08. Juni 2022

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „WU Matters – WU Talks“ fand sich im Juni ein hochkarätiges frankophones Podium an der WU ein. Président Laurent Fabius (Président du Conseil Constitutionnel), Univ.-Prof. DDr. Dr. h.c. Christoph Grabenwarter und Dr. Ursula Plassnik (Bundesministerin a.D.; ehemalige Botschafterin in Bern und Paris) diskutierten unter Moderation von Anne-Catherine Simon (Tageszeitung „Die Presse“) über aktuelle Fragestellungen zum Verfassungspatriotismus in Europa.

Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der Tageszeitung „Die Presse“ organisiert und ist Teil der „Wissenschaft Unplugged“ Serie. Zahlreiche ZuseherInnen, die nicht vor Ort teilnehmen konnten, verfolgten die Diskussionsrunde via Livestream auf Youtube.

Einer Vorstellrunde und Einleitung durch Vizerektor Univ.-Prof. Dr. Harald Badinger folgte sogleich eine anregende Diskussion, die erheblich vom langjährigen Erfahrungsschatz der DiskutantIinnen profitierte. Neben der Rolle der Verfassungsgerichtshöfe in Demokratien von heute und ihrer Bedeutung für den Schutz bestimmter Fundamentalgarantien wurde das Diskussionsthema auch in einem historischen Kontext betrachtet. Dabei wurde sowohl retrospektiv die Entstehungsgeschichte von Verfassungsgerichten in Europa aber auch prospektive Fragen, wie jene der Grundrechtspositionen künftiger Generation durch heute beschlossene Gesetze diskutiert. Auch die „Überproduktion“ oder „Inflation“ in der Gesetzgebung und die diesbezügliche Rolle der Verfassung sowie der Verfassungsgerichtshöfe war ein Thema, dem sich das Podium angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre aus vielen Blickwinkeln näherte.

Im Anschluss an die Diskussion stand dem Publikum noch die Möglichkeit offen weiterführende Fragen an die Podiumsgäste zu stellen. In diesem Rahmen wurde etwa die Tendenz der Politik, unpopuläre Fragen unbeantwortet zu lassen und stattdessen den Verfassungsgerichten zu „überlassen“, angesprochen sowie die Frage möglicher Katalysatoren für die Erweiterung des Zugangs zu Verfassungsgerichten aufgegriffen.

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