Außenansicht des D2 Gebäudes

Smart Cities aus der Perspektive von Recht und Governance

Forschungsfeld: Urbane Transformationsprozesse zur Nachhaltigkeit aus der Perspektive von Recht und Governance

Etwa 75% aller Europäer/innen leben in Städten, 2050 werden es sogar 85% sein. Weltweit werden etwa drei Viertel der Energie in Städten verbraucht und 80% der Treibhausgasemissionen in Städten „produziert“. Konzepte wie „Smart Cities“ illustrieren die hohen Erwartungen, die aktuell an die Problemlösungskapazität und Innovationsfähigkeit von Städten bei der Bewältigung der großen globalen Herausforderungen gerichtet sind.

Im Mittelpunkt von europäischen „Smart-City-Initiativen“ steht die Entwicklung und Erprobung von innovativen und effizienten technologischen Lösungen, z. B. für Energienetze oder für Mobilität. Dementsprechend liegt der Schwerpunkt der Forschung zu „Smart Cities“ gegenwärtig noch im Bereich der Technikwissenschaft. Zunehmend setzt sich jedoch die Ansicht durch, dass Städte ihre Smart-City-Agenda umso eher erfolgreich umsetzen können, wenn sie in eine breit angelegte Strategie nachhaltiger Stadtentwicklung integriert und der Fokus nicht allein auf technologische Innovation gerichtet ist, sondern auch Querbezüge zwischen unterschiedlichen Politikfeldern ebenso wie steuerungsrelevante Kooperationsprozesse kritisch reflektiert werden.

Hier setzt ein Schwerpunktprojekt des Forschungsinstituts für Urban Management and Governance an: Die Diskussion um die Städte der Zukunft soll um die Perspektive von Recht und Urban Governance bereichert werden. In einer Reihe von Einzeluntersuchungen werden, speziell aus rechtswissenschaftlicher Perspektive, die Instrumente und Governance-Strukturen für die Realisierung von Smart-City-Konzepten analysiert. Das Spektrum des Forschungsprojekts reicht von konkreten Untersuchungen – z. B. zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Entwicklung von neuen Stadtteilen als Smart-City-Pilotprojekte – zu grundsätzlichen Fragestellungen – z. B. ob und wie das Recht Flexibilität, Partizipation und soziales Lernen und damit Resilienz fördern bzw. hemmen kann.
Das Projekt wird auf diese Weise zum einen eine Fülle von komplexen rechtlichen Einzelfragen im Energie-, Umwelt-, Technik- und Planungsrecht beantworten. Zum anderen sollen rechtsstaatlich-demokratische Anforderungen urbaner Governance reflektiert und neue, grundsätzliche Einsichten über die Funktion und die Grenzen des Rechts für die Gestaltung von Stadtentwicklungsprozessen eröffnet werden.

Projektleitung: Univ.Prof. Dr. Verena Madner