Forschungsfeld: Städte im Spannungsfeld von Europäischer Integration und Globalisierung

Die COVID-19-Pandemie verdeutlicht die Fragilität globaler Produktionsprozesse, zum Beispel mit Blick auf medizinische Güter und Arzneimittel. Berichte über Lieferengpässe bei Schutzmasken, sonstiger Schutzausrüstung und Beatmungsgeräten häufen sich, während Regierungen und die EU darum kämpfen, die Versorgung mit den erforderlichen Mengen an solchen Gütern sicherzustellen und die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Gesundheitssysteme aufrechtzuerhalten. Vor diesem Hintergrund wird der Ruf nach geografisch stärker diversifizierten Produktionsketten und einer vermehrten lokalen Produktion lauter. Belange der Versorgungssicherheit gewinnen gegenüber Effizienz- und Kostenüberlegungen in der Diskussion zunehmend an Bedeutung. Umstritten sind aber sowohl die Instrumente, die zu einer solchen Reorganisation der Produktion eingesetzt werden könnten, als auch die sektorale Reichweite allfälliger Maßnahmen. Zum Teil wird vor dem Hintergrund der COVID-19-Krise für eine grundlegende De-Globalisierung der Produktion geworben. Andere plädieren hingegen für einen nuancierteren Ansatz, der sich an der strategischen Bedeutung eines Sektors orientiert und einen Mix aus politischen Instrumenten beinhaltet (z. B. Anreize für lokale Produktion, strengere Lagerhaltungspflichten, Auflagen im öffentlichen Beschaffungswesen etc.).

Das Projekt IRES zielt zunächst darauf ab, ein tieferes und systematischeres Verständnis der gegenwärtigen Organisation der Produktion auf internationaler Ebene zu gewinnen. Dies beinhaltet unter anderem eine Analyse der Transformation globaler Produktionsprozesse anhand von Fallstudien zu globalen Wertschöpfungsketten im Bereich spezifischer pharmazeutischer und medizinischer Güter sowie eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen, die auf internationaler Ebene (etwa im WTO-Recht) für etwaige Regionalisierungsmaßnahmen bestehen. Darauf aufbauend wird in der Folge untersucht, welche rechtlichen Handlungsspielräume auf Ebene des Unionsrechts und des nationalen Rechts für Maßnahmen bestehen, die auf eine Erhöhung von Regionalisierung, Resilienz und Versorgungssicherheit post-COVID-19 abzielen. In diesem Zusammenhang wird eine Vielzahl von Maßnahmen und Instrumenten näher in den Blick genommen, darunter Beihilfen, strategische Bevorratung und die (nachhaltige) öffentliche Beschaffung. Das Projekt wird in Kooperation mit der Österreichischen Stiftung für Entwicklungsforschung (ÖFSE, Gesamtprojektleitung) durchgeführt.

Projektleitung WU: Univ.Prof. Dr. Verena Madner, Dr. Stefan Mayr, LL.M.

Fördergeberin: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien (AK Wien)

Laufzeit: 01.06.2020 – 31.12.2021