Außenansicht des D3 Gebäudes

Öffentlichkeit im Finanzstrafrecht

13. November 2026

Rainer Brandl und Matthias Lux untersuchen den Öffentlichkeitsgrundsatz im Finanzstrafrecht und analysieren die Neuerungen im Zuge des IF-AnpassungsG.

Mit der Abschaffung der Amtsverschwiegenheit wurde das Grundrecht auf Information eingeführt. Damit einhergegangen sind weitgehende Änderungen in den verschiedensten Rechtsbereich. In der aktuellen Ausgabe der ZWF setzen sich Rainer Brandl und unser Universitätsassistent Matthias Lux mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit im Finanzstrafrecht sowie den damit verbundenen Anpassungen durch das Informationsfreiheitsanpassungsgesetz auseinander.

Für das Finanzstrafrecht ergaben sich daraus zwei wesentliche Änderungen. Zum einen wurde das Abgabengeheimnis im Zuge der Anpassungen zur Umsetzung der Informationsfreiheit adaptiert. Da auch der Ausschluss der Öffentlichkeit an Umstände anknüpft, die der abgabenrechtlichen Geheimhaltungspflicht unterliegen, wirkte sich diese Änderung ebenso auf das Finanzstrafrecht aus. Zum anderen wurde der bisher vorgesehene Ausschluss der Öffentlichkeit auf Verlangen gänzlich abgeschafft.

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