Institut für die Internationalisierung des RechtsRSS
Das Institut für die Internationalisierung des Rechts unter der Leitung von Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. (NYU) befasst sich mit der zunehmenden Internationalisierung des Rechts auf horizontaler und vertikaler Ebene. Es widmet sich daher dem Europa- und Völkerrecht und der gegenseitigen Beeinflussung von Verfassungsordnungen untereinander.
Aktuelles:
„Conflict and Contestation in International Law“: Vortrag an der University of Liverpool Law School
Vom 21. bis 22. Juli 2025 nahm Mag. Michael Bigl an der 5th Annual Postgraduate Conference in International Law and Human Rights der University of Liverpool Law School teil.
Unter dem Konferenzmotto „Conflict and Contestation in International Law“ bot die Veranstaltung eine Plattform für den wissenschaftlichen Austausch und die internationale Vernetzung von Nachwuchsforschern im Bereich des Völkerrechts und der Menschenrechte – mit Teilnehmenden aus dem Vereinigten Königreich, ganz Europa und darüber hinaus.
Im Rahmen der Konferenz hielt Herr Bigl einen Vortrag mit dem Titel „Conflict and Contestation in the South China Sea Arbitration: An Authoritarian International Law Perspective“. Darin zeigte er anhand des Beispiels des Schiedsverfahrens im Südchinesischen Meer Strategien des autokratischen Völkerrechts und Chinas spezifischen Umgang mit dem internationalen Recht auf.
Wer darf die Europäische Menschenrechtskonvention auslegen?
Am 16. Juni 2025 ist ein Gastbeitrag von Frau Univ.-Prof. Monika Polzin, LL.M. (NYU) zu dem offenen Brief von neun EMRK-Mitgliedstaaten zur Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Zeitung „DiePresse“, Rubrik Rechtspanorama erschienen. Den Beitrag mit dem Titel „Menschenrechte: Staaten können aktivistische Richter bremsen“ finden Sie finden Sie hier
Am 21. Juli 2025 ist dieser Beitrag in leicht überarbeiteter Fassung in der dänischen Zeitung Information erschienen: Den Link finden Sie hier
Vortrag bei der Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für Internationales Recht
Am 11. Juli 2025 wird Frau Univ.-Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. (NYU) einen Vortrag zum Thema: "Völkerrecht als autokratisches Recht?" bei der Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für Internationales Recht in Frankfurt halten.
Wer darf die Europäische Menschenrechtskonvention auslegen?
Am 16. Juni 2025 ist ein Gastbeitrag von Frau Univ.-Prof. Monika Polzin, LL.M. (NYU) zu dem offenen Brief von neun EMRK-Mitgliedstaaten zur Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der Zeitung „DiePresse“, Rubrik Rechtspanorama erschienen. Den Beitrag mit dem Titel „Menschenrechte: Staaten können aktivistische Richter bremsen“ finden Sie finden Sie hier
Der IGH und der Genozidvorwurf gegen Israel
Am 7. Juni 2025 hat Univ.-Prof. Monika Polzin, LL.M. (NYU) einen Beitrag mit dem Titel: „Genozid-Vorwurf gegen Israel: Der IGH und das Völkerrecht“ bei mena-watch veröffentlicht. Den Link zu dem Beitrag, der auf einem längeren Fachaufsatz beruht, der demnächst bei der Israel Law Review erscheinen wird, finden Sie hier
Rechtspanorama der „Presse“ mit Univ.-Prof. Monika Polzin – „Putin, Trump & Co.: Der Abgesang des Völkerrecht
Am 17. März nahm Univ.-Prof. Monika Polzin als Expertin am Rechtspanorama der Presse im Dachgeschoss des Juridicums teil. Unter dem Titel „Putin, Trump & Co.: Der Abgesang des Völkerrechts“ äußerten sich neben Prof. Polzin auch Ursula Plassnik, ehemalige österreichische Außenministerin, Univ.-Prof. August Reinisch, Vorstand des Instituts für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung an der Universität Wien, sowie Walter Unger, Cyber-Experte und Brigadier im Ruhestand, zu aktuellen Herausforderungen für das Völkerrecht sowie sicherheitspolitischen Problematiken.
Prof. Polzin betonte insbesondere die sich wandelnde Dynamik im Völkerrecht und im internationalen Menschenrechtsschutz durch den zunehmenden Aufstieg autokratischer Staaten. Gerade Länder wie China verfolgten normative Ambitionen, eine neue globale Ordnung zu formen, in der liberal konzipierte Menschenrechte kein oder nur eine untergeordnete Rolle spielten. Instrumente des Völkerrechts würden manipuliert und für solche schädlichen Zwecke genutzt – in diesem Kontext nannte Prof. Polzin das „Recht auf Entwicklung“ als ein gefährliches Mittel. Sie warnte eindringlich davor, das Völkerrecht dem Einfluss autokratischer Normsetzungen preiszugeben – dessen Schutz sei eine zentrale Aufgabe demokratischer Staaten wie Österreich.
Den vollständigen Bericht zur Veranstaltung, in der unter anderem auch Fragen zur österreichischen Neutralität oder zu Cyberangriffen thematisiert wurden, finden Sie unter:
https://www.diepresse.com/19497238/oesterreich-hat-sicherheitspolitik-verlernt
Völkerrecht im Dialog: Fachseminar zu den Herausforderungen autokratischen Herausforderungen des Völkerrechts in Baden
Am Donnerstag dem 23. Jänner und Freitag dem 24. Jänner 2025 fand im „At the Park Kurhotel“ in Baden bei Wien das Fachseminar „Völkerrecht im Dialog mit der Praxis“ statt. Ziel des von der Hanns-Martin Schleyer Stiftung geförderten Seminars zum Thema: „Die autokratischen Herausforderungen des Völkerrechts“ war die Förderung des Austauschs zwischen Praxis und an Völkerrecht interessierten Masterstudenten und Doktoranden.
Dazu wurden zwei erfahrene Experten eingeladen: Herr Botschafter Professor Dr. Helmut Tichy, ehemaliger Leiter des Völkerrechtsbüros im österreichischen Außenministerium und Dr. Schnutz Dürr, Leiter der Programmplanung im Europarat, um die Referate der Teilnehmer zu diskutieren und Ihnen allgemein einen besseren Einblick in die Realität des Völkerrechts und der Diplomatie zu gewähren.
Über die zwei Tage verteilt präsentierten die Teilnehmer die Thematiken ihrer Seminararbeiten – im Mittelpunkt standen die Herausforderungen des Völkerrechts durch die zunehmende Macht autokratischer Staaten und den abnehmenden Einfluss des Westens. Durch das ansprechende Format wurde den Teilnehmern reichlich Gelegenheit geboten sich im Rahmen von gemeinsamen Abendessen und anderer Programmpunkte kennenzulernen und auszutauschen.
Frau Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. (NYU) hat am 15. August 2024 einen Gastbeitrag zur Autokratisierung des Völkerrechts in der NZZ veröffentlicht.
Den Beitrag finden Sie hier: https://www.nzz.ch/feuilleton/voelkerrecht-wie-autokratische-staaten-die-menschenrechte-aushebeln-ld.1843593
