Das Institut für die Internationalisierung des Rechts unter der Leitung von Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. (NYU) befasst sich mit der zunehmenden Internationalisierung des Rechts auf horizontaler und vertikaler Ebene. Es widmet sich daher dem Europa- und Völkerrecht und der gegenseitigen Beeinflussung von Verfassungsordnungen untereinander.

Rechtspanorama der „Presse“ mit Univ.-Prof. Monika Polzin – „Putin, Trump & Co.: Der Abgesang des Völkerrechts“

Am 17. März nahm Univ.-Prof. Monika Polzin als Expertin am Rechtspanorama der Presse im Dachgeschoss des Juridicums teil. Unter dem Titel „Putin, Trump & Co.: Der Abgesang des Völkerrechts“ äußerten sich neben Prof. Polzin auch Ursula Plassnik, ehemalige österreichische Außenministerin, Univ.-Prof. August Reinisch, Vorstand des Instituts für Europarecht, Internationales Recht und Rechtsvergleichung an der Universität Wien, sowie Walter Unger, Cyber-Experte und Brigadier im Ruhestand, zu aktuellen Herausforderungen für das Völkerrecht sowie sicherheitspolitischen Problematiken.

Prof. Polzin betonte insbesondere die sich wandelnde Dynamik im Völkerrecht und im internationalen Menschenrechtsschutz durch den zunehmenden Aufstieg autokratischer Staaten. Gerade Länder wie China verfolgten normative Ambitionen, eine neue globale Ordnung zu formen, in der liberal konzipierte Menschenrechte kein oder nur eine untergeordnete Rolle spielten. Instrumente des Völkerrechts würden manipuliert und für solche schädlichen Zwecke genutzt – in diesem Kontext nannte Prof. Polzin das „Recht auf Entwicklung“ als ein gefährliches Mittel. Sie warnte eindringlich davor, das Völkerrecht dem Einfluss autokratischer Normsetzungen preiszugeben – dessen Schutz sei eine zentrale Aufgabe demokratischer Staaten wie Österreich.

Den vollständigen Bericht zur Veranstaltung, in der unter anderem auch Fragen zur österreichischen Neutralität oder zu Cyberangriffen thematisiert wurden, finden Sie unter:

https://www.diepresse.com/19497238/oesterreich-hat-sicherheitspolitik-verlernt

Frau Prof. Dr. Monika Polzin, LL.M. (NYU) hat am 15. August 2024 einen Gastbeitrag zur Autokratisierung des Völkerrechts in der NZZ veröffentlicht.

Den Beitrag finden Sie hier:  https://www.nzz.ch/feuilleton/voelkerrecht-wie-autokratische-staaten-die-menschenrechte-aushebeln-ld.1843593