Abteilungsnews

Alice Lea Nikolay und Maximilian Kallinger haben sich in der aktuellen Ausgabe der ÖJZ (2024, Heft 13, 806-808) mit dem Begriff des Vergabeverfahrens gem § 168b StGB auseinandergesetzt.

Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder aktuelle Rechtsprechung des EGMR, dieses Mal mit einem Schwerpunkt zu Klimaklagen, dargestellt.

Die letzte Ausgabe des Journal für Rechtspolitik (4/2023, erschienen im Juni 2024) enthält eine Abhandlung von Sarah Geiblinger zu dem Titel „Organstreitverfahren, Kompetenzfeststellungen und Meinungsverschiedenheiten – More of the same oder alles doch ganz anders?“. Der Aufsatz soll einen Beitrag zur besseren Abgrenzung und Einordnung der genannten verfassungsgerichtlichen Verfahren leisten und dadurch die „Organstreitverfahren österreichischer Prägung“ näher konturieren.

In der Jubiläumsausgabe "50 Jahre ÖZW" ist ein Themenschwerpunkt die Versorgungssicherheit im Energiesektor. Dazu sind Beiträge erschienen von:

Maximilian Christall, Unionsrechtliche Vorgaben für die Preisgestaltung am Energiemarkt

Vanessa Pichler, Die energierechtliche Versorgungssicherheit aus der "Mengen-Perspektive"

Florian Schlintl, Die Steuerung der Energieversorgung unter besonderer Berücksichtigung des ElWiBVG

Ulrich Wagrandl hat am 20. Juni 2024 im Gesprächskreis Rechtsphilosophie und Rechtstheorie an der Universität Wien einen Vortrag zum Thema „Die Verfassung ohne Eigenschaften? Österreichische Verfassungsnarrative auf dem Prüfstand“ gehalten.

Alice Lea Nikolay hat gemeinsam mit Rechtsanwältin Lisa Rebisant zum Thema „Auswirkungen von wettbewerbswidrigen Absprachen auf Vergabeverfahren“ beim 11. Treffen der Jungen Vergabejurist:innen beim Österreichischen Wasser- und Abfallwirtschaftsverband (ÖWAV) vorgetragen.

Ulrich Wagrandl war am 15. Mai 2024 im Jüdischen Museum Wien zu Gast und sprach mit Natascha Strobl (Politikwissenschaftlerin) und Colette M. Schmidt (Der Standard) über die Frage, wie sich Demokratien gegen ihre Feinde wehren können.

Wir gratulieren Tamara Schöndorfer-Haslauer zu ihrer nun veröffentlichten Dissertation, die sie zum Thema "Baulandmobilisierung: Möglichkeiten in der österreichischen Raumordnung und anderen Bestimmungen" verfasst hat.

Alice Lea Nikolay hat im Rahmen des imh Seminars „Vergaberecht in der Praxis“ das Modul 2: Vorbereitung des Vergabeverfahrens vorgetragen.

Ulrich Wagrandl hat sich intensiv mit dem Konzept der "Wehrhaften Demokratie" beschäftigt und wie es in Österreich und Deutschland nach dem Motto „Nie wieder!“ umgesetzt wurde. Das Video ist abrufbar unter: https://www.youtube.com/watch?v=OLOSjGgPJm0.

Die Abteilung von Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek war auf Abteilungsklausur in Maria Enzersdorf. Intensiv diskutiert wurden dabei gemeinsame Projekte, sowie Dissertations- und Habilitationsvorhaben. Es war ein lebendiger Austausch.  

Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder aktuelle Rechtsprechung des EGMR zusammengefasst.

Hannah Oberlercher wurde für ihre Diplomarbeit zum Thema „Untersuchungsausschüsse in Frankreich und Österreich: Parlamentarisches Kontrollinstrument oder Politschauspiel?“ mit dem Europapreis des Landes Kärnten 2023 ausgezeichnet.

Ulrich Wagrandl hat am 12. Dezember 2023 in Harvard beim International Workshop on Recreating Democracy einen Vortrag mit dem Titel „Too much liberalism, not enough democracy? Liberal democracy and the illiberal challenge“ gehalten.

In dem von Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek und Univ.-Prof. Dr. DDr.h.c. Michael Lang veranstaltetem 26. Symposium mit dem Generalthema "Verjährung im Öffentlichen Recht und im Steuerrecht" haben vorgetragen: 

• Katharina Fink,  "Verjährung im Verwaltungsstrafrecht" 

• Sarah Geiblinger,  "Verjährung von (sonstigen) öffentlich-rechtlichen Ansprüchen von
  und an den Staat"

• Michael Holoubek und Michael Lang, "Verjährung und Verfassungsrecht" 

Außerdem werden im 2024 erscheinenden Tagungsband auch Beiträge veröffentlicht werden von: 

• Florian Schlintl, "Die Vollstreckungsverjährung" 

• Ulrich Wagrandl, "Verjährung im Öffentlichen Recht" 

Am 24. November 2023 sprachen Prof. Katharina Pabel (WU, EIR), Ulrich Wagrandl (WU, IOER) und Prof. Andreas Kowatsch (Uni Wien) bei der zweiten Conference on Extremism and Radicalisation Austria über Religionsfreiheit, wehrhafte Demokratie und Hate Speech.

Workshop „Versorgungssicherheit im Energiebereich“ mit Prof.ⁱⁿ Dragana Damjanovic und Prof. Michael Holoubek

Am 12. Oktober 2023 fand ein gemeinsamer Workshop mit dem Team von Prof.ⁱⁿ Damjanovic (TU Wien, Leiterin des Forschungsbereichs Rechtswissenschaften) und dem Team von Prof. Holoubek an der TU Wien statt. Im Rahmen dieses Workshops wurden folgende Themen präsentiert und diskutiert:

• Rechtliche Perspektive auf die Preisbildung für Endkund*innen im Energiesektor (Paul Hahnenkamp)

• Unionsrechtliche Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Preisbildung am Energiemarkt (Maximilian Christall)

• Die Steuerung der Energieunternehmen durch öffentliches Eigentum (Stephan Andessner)

• Das „BVG über Eigentumsverhältnisse an Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft“ und seine Bedeutung für die Steuerung der Energieversorgung (Florian Schlintl)

• Die Maßnahmen der Versorgungssicherung im Energie(lenkungs)recht (Vanessa Pichler)

• Aktuelle Rechtsfragen im Fernwärmesektor (Dominik Wagner)

Ein sehr gelungener Workshop und wissenschaftlicher Austausch!

Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder aktuelle Rechtsprechung des EGMR zusammengefasst.

Prof. Michael Holoubek und Stella Oswald haben in der ÖZW einen Besprechungsaufsatz zur Unabhängigkeit von Energieregulierungsbehörden und dem Regelungsspielraum des Umsetzungsgesetzgebers (EuGH 02. 09. 2021, C-718/18, Kommission/Deutschland) verfasst.

Laura Pavlidis und Florian Schlintl haben in der von Univ.-Prof.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Katharina Pabel herausgegebenen Loseblattsammlung „Das österreichische Gemeinderecht“ den 21. Teil „Örtliche Sicherheits-, Sittlichkeits- und Veranstaltungspolizei“ verfasst. Der Kommentar ist auch in der rdb abrufbar.

In dem von Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek und Univ.-Prof. Dr. DDr.h.c. Michael Lang herausgegebenen Tagungsband Bindungswirkungen zwischen Verfahren, erschienen beim Linde Verlag, haben auch einige Mitarbeiter*innen der Abteilung Prof. Holoubek Beiträge verfasst:

• Johannes Hahn, Bindungswirkung zwischen Verwaltungsverfahren und Verwaltungsstrafverfahren

• Michael Holoubek/Florian Schlintl, Tatbestandswirkung und Bindung

• Alice Lea Nikolay, Vorfrage und Bindung im Verwaltungs(gerichts)verfahren

• Stella Oswald, Möglichkeiten und Grenzen von Bindung - verfassungsrechtlich betrachtet

• Ulrich Wagrandl, Rechtskraft, Bindung, Verbindlichkeit: Versuch einer begrifflichen Entlastung

Alice Lea Nikolay hat im Rahmen des 14. Österreichischen Vergaberechtstags einen Vortrag zum Thema "Vergaberechtsschutz im Unterschwellenbereich" gehalten.

Alice Lea Nikolay hat gemeinsam mit RA Mats Schröder ein Webinar zum Thema "Fit für die nachhaltige Beschaffung - Vergaberecht auf dem Prüfstand" gehalten.

Ulrich Wagrandl hat beim Symposium "Bedrohungen der Öffenen Gesellschaft heute" zum Thema "Wehrhafte Demokratie: Der Umgang mit politischem Extremismus aus verfassungsrechtlicher Sicht" in Klagenfurt vorgetragen.

Alice Lea Nikolay hat im Rahmen des imh Seminars „Vergaberecht in der Praxis“ das Modul 6: Vorbereitung des Vergabeverfahrens vorgetragen.

Alice Lea Nikolay hat in der aktuellen Zeitschrift für Vergaberecht und Baurecht (ZVB) einen Aufsatz mit dem Titel „Die vertragsrechtliche Dimension des Vergaberechts“ verfasst.

Alice Lea Nikolay hat gemeinsam mit Maximilian Kallinger am Symposion „Transparenz, Publikationspflichten und Informationszugang in der öffentlichen Verwaltung“ zum Thema „Umweltinformationen und weitere Transparenzpflichten im Besonderen Verwaltungsrecht - ein systematischer Überblick“ in Linz vorgetragen.

27.03.2023

Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder aktuelle Rechtsprechung des EGMR zusammengefasst.

02.03.2023

Alice Lea Nikolay hat in der aktuellen Österreichischen Jurist:innenzeitung (ÖJZ 2023, 158) eine Glosse zu einer OGH Entscheidung (1 Ob 115/22a) geschrieben, die sich mit der Amtshaftung des Bundes für Handlungen der Landesverwaltungsgerichte befasst.

14.11.2022

Einige Mitarbeiter*innen der Abteilung Holoubek haben beim diesjährigen „Holoubek/Lang-Symposion“ zu „Bindungswirkungen zwischen Verfahren“ vorgetragen:

• Ulrich Wagrandl: „Die Bindungswirkungen der Rechtskraft, oder: Rechtskraft ist Bindung ist Verbindlichkeit“

• Prof Michael Holoubek und Florian Schlintl: „Tatbestandswirkung und Bindung“

• Stella Oswald: „Möglichkeiten und Grenzen von Bindung – verfassungsrechtlich betrachtet“

• Johannes Hahn: „Verwaltungsverfahren und Verwaltungsstrafverfahren”

• Alice Lea Nikolay: „Vorfrage und Bindung im Verwaltungs(gerichts)verfahren“

03.11.2022

Für das von Daniela Petermair herausgebrachten Casebook Öffentliches Wirtschaftsrecht haben Katharina Fink, Martina Gabriel und Alice Lea Nikolay Case Studies verfasst.

Das Casebook ist bei facultas erschienen.

27.10.2022
Ulrich Wagrandl hat im Rahmen der Konferenz European Constitutional Imaginaries einen Vortrag über „A constitution without qualities? Three narratives of Austrian constitutional law“ gehalten.

27.10.2022
Alice Lea Nikolay hat an den 21. forum vergabe Gesprächen in Fulda, Deutschland, teilgenommen und im Rahmen der Veranstaltung eine These zur Fortentwicklung des Vergaberechts zum Thema „Das vertragsrechtliche Umfeld des Vergabeverfahrens“ vorgestellt.

20.10.2022
Im Jahrbuch Öffentliches Recht 2022 hat

• Sarah Geiblinger einen Beitrag zu "Entwicklungen im Bundesrecht 2021" und

• Alice Lea Nikolay einen Beitrag zu "Entwicklungen im Europarecht 2021"

verfasst. Dieses ist beim NWV Verlag erschienen.

19.10.2022
Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder aktuelle Rechtsprechung des EGMR zusammengefasst.

28.09.2022
Alice Lea Nikolay hat in dem von Christoph Gärner mitherausgegebenen Tagungsband „Recht im Umbruch – Umbruch im Recht“ (Tagung der Österreichischen Assistentinnen und Assistenten Öffentliches Recht Band 11) einen Betrag zu den „Dokumentationspflichten des Verordnungsgebers“ verfasst.

13.07.2022
Im 22. REM-Band „Regulierung von Kommunikationsplattformen“, erschienen im Manz Verlag, hat Stella Oswald einen Beitrag über die „Bekämpfung von Hate Speech“ und Christoph Gärner einen Beitrag über die „Bekämpfung von Fake News“ verfasst.

23.06.2022
Mit der 41. Lieferung des Kommentars zum BVergG 2018 von Gölles/Casati (Hrsg) sind die Kommentierungen von Prof. Holoubek und Alice Lea Nikolay zu § 10 BVergG 2018 (Ausgenommene öffentlich-öffentliche Verhältnisse) sowie von Prof. Holoubek und Lukas Diem zu § 11 BVergG 2018 (Gemeinsame grenzüberschreitende Auftragsvergabe mehrerer öffentlicher Auftraggeber) erschienen.

27.04.2022
Alice Lea Nikolay hat an der Universität Osnabrück am zweiten Doktorandenkolloquium Vergaberecht zur Beendigung unionsrechtswidriger Verträge vorgetragen. Das Doktorandenkolloquium Vergaberecht wird vom forum vergabe unterstützt und dient der Diskussion spannender vergaberechtlicher Fragestellungen sowie der Vernetzung von (Nachwuchs-)Wissenschaftler*innen im Bereich des Vergaberechts aus Deutschland und Österreich.

04.04.2022
Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder die aktuelle Rechtsprechung des EGMR zusammengefasst.

01.04.2022
Am 01. April trugen Laura Pavlidis zu "Gesetzes(kon)form(ität) - staatsfunktions- und grundrechtlich gedacht" und Ulrich Wagrandl zu "Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess" beim Workshop "Verfassungsrechtliche Herausforderungen der Gegenwart" für Post-doc-Universitäts-assistent*innen im Öffentlichen Recht auf der WU Wien vor, welcher von Prof. Bezemek, Prof. Holoubek und Prof. Lienbacher veranstaltet wurde.

17.12.2021
Katharina Fink hat gemeinsam mit Christiane Fink einen Beitrag mit dem Titel "Rechtsschutzdefizit durch den OGH?" verfasst, welcher in der Zak erschienen ist.

01.12.2021
Ulrich Wagrandl hat einen Beitrag mit dem Titel "A Theory of Illiberal Democracy" verfasst, welcher im Routledge Handbook of Illiberalism von Sajó/Uitz/Holmes erschienen ist.

09.11.2021
Ulrich Wagrandl hat beim diesjährigen Holoubek/Lang-Symposion einen Vortrag unter dem Titel "Die Entwicklung des Verwaltungsstrafverfahrens, oder: Der Polizeistaat im Rechtsstaat" gehalten.

09.11.2021
Christoph Gärner hat gemeinsam mit Roman Friedrich eine Entscheidungsbesprechung unter dem Titel "Whole Woman's Health v. Jackson: Abortion rights erneut auf dem Prüfstand?" verfasst, welche als Blogbeitrag der Jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht erschienen ist.

31.10.2021
Ulrich Wagrandl hat einen Aufsatz zum Willkürmaßstab unter dem Titel "Willkür: Geschichte und Gestalt eines verfassungsgerichtlichen Maßstabs" verfasst, welcher in zwei Teilen in den Juristischen Blättern erschienen ist:

Teil 1
Teil 2

15.10.2021
Alice Lea Nikolay hat auf der 11. Österreichischen Tagung der Assistentinnen und Assistenten des Öffentlichen Rechts einen Vortrag zum Thema „Dokumentationspflichten des Verordnungsgebers“ gehalten.

04.10.2021
Am 21. REM-Band "Transparenz im Medienbereich" hat

• Christoph Gärner zum Thema "Transparenz als Regulierungsauftrag im Hinblick auf die sozialen Medien und Plattformen" und

• Stella Oswald zum Thema "Personelle und finanzielle Medientransparenz"

mitgewirkt. Dieser ist beim Manz-Verlag erschienen.

02.10.2021
Alice Lea Nikolay hat am Jahrbuch Öffentliches Recht 2021 (herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Gerhard Baumgartner) mit einem Beitrag zu „Entwicklungen im Europarecht 2021“, erschienen bei NWV, mitgewirkt.

01.10.2021
Alice Lea Nikolay und Stella Oswald haben in der ecolex wieder aktuelle Rechtsprechung des EGMR zusammengefasst.