Aktuelles

1. Juni 2025 – Schicksal geleisteter Pensionskassenbeiträge bei nichtiger Grundlagenvereinbarung

Ch. Kietaibl bespricht eine Entscheidung des OGH (9 ObA 50/23b) zur Kondiktion von Pensionskassenbeiträgen bei nichtiger Grundlagenvereinbarung (DRdA 2025/23).

12. Mai 2025 – Ausbildung und Ausbildungskostenrückersatz im Arbeitsverhältnis

Im von Ch. Kietaibl gemeinsam mit M. Turrini herausgegebenen Tagungsband untersucht Th. Dullinger umfassend die Fragen zu Ausbildung und Ausbildungskostenrückersatz im Arbeitsverhältnis, die sich bei der Umsetzung von Art 13 TransparenzRL in § 11b AVRAG stellen.

9. Mai 2025 – Geschlechtsänderung und Anspruch auf Alterspension

Bei der diesjährigen PVA-Tagung hat C. Greiner zu den Auswirkungen einer (rechtlichen) Geschlechtsänderung auf das Regelpensionsalter vorgetragen.

8. Mai 2025 – Der Einkommensbegriff des § 264 Abs 5 ASVG

Bei der diesjährigen PVA-Tagung hat Ch. Kietaibl zu Grundfragen der Berechnung der Witwenpension vorgetragen.

5. Mai 2025 – „Beschäftigung“ nach der KoordinierungsVO 883/2004 in Zeiten der Kindererziehung

Nach einer Aufbereitung der unionsrechtlichen Grundlagen stellt L. Baringer die Handhabung der Koordinierung der Leistungen der sozialen Sicherheit im Zusammenhang mit der Kindererziehung nach der Rsp des OGH dar und behandelt einige sich daraus ergebende Problemfelder näher. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Auslegung des Beschäftigungsbegriffs (ZESAR 2025, 222).

9. April 2025 – Recht auf Beschäftigung im eSport?

Beim Nachwuchsforum der 60. Zeller Tagung hat S. Rath zur Frage vorgetragen, in welchem Umfang im eSport ein Recht auf Beschäftigung besteht.

8. April 2025 – Grundfragen der Abwesenheit im Dienst- und Arbeitsrecht

J. Schwab untersucht die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Regelungen betreffend Abwesenheiten (Krankheit, Unfall, Dienstverhinderung, Urlaub) im allgemeinen Arbeitsrecht und öffentlichen Dienstrecht (JAS 2025, 1).

8. April 2025 – Dienstleistungserbringung für Gebietskörperschaften außerhalb der Vertragsbedienstetengesetze

C. Greiner untersucht, in welchem Umfang die Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände) auf vertraglicher Grundlage Dienstleistungen nachfragen können, ohne an ein Bundes-, Landes- oder Gemeinde-VBG gebunden zu sein (JAS 2025, 20).

1. April 2025 – Bindungswirkung eines Strafurteils im Haftungsprozess nach § 334 ASVG und Gefahrenbegriff nach dem ASchG

L. Baringer bewertet eine Entscheidung des OGH zum Gefahrenbegriff nach ASchG und zur Bindungswirkung eines Strafurteils im Haftungsprozess nach § 334 ASVG (DRdA 2025/10).

1. April 2025 – Ausbildungskostenrückersatz nur bei beidseitiger Unterschriftlichkeit?

Th. Dullinger bespricht eine Entscheidung des OGH zur Frage, ob zur Erfüllung des Schichtformgebots einer Vereinbarung über den Ausbildungskostenrückersatz die Unterschrift des Arbeitnehmers genügt oder auch die Unterschrift des Arbeitgebers erforderlich ist (DRdA 2025/15).

1. April 2025 – Teuerungsprämie als insolvenzgesicherter Anspruch?

J. Schwab bespricht eine Entscheidung des OGH zur Frage, ob eine gem § 124b Z 408 lit a EStG gewährte Prämie dem Entgeltschutz nach IESG unterliegt.