Am 5.12.2011 fand eine öffentliche Verhandlung zu dem gescheiterten E-Voting-Experiment anlässlich der ÖH-Wahl 2009 vor dem Verfassungsgerichtshof statt. In dieser ging es um eine Fragenliste des VfGH an die Vertreter des BMWF, in der es insbesondere um das Stimmgeheimnis und die Manipulierbarkeit des Systems ging.

Gegenstand der Verhandlung ist ein Beschluss des VfGH vom Juni 2011, in der die Gesetzmässigkeit der Wahlordnung, konkret die Konformität der Hochschülerschaftswahlordnung HSWO für das E-Voting-Experiment mit dem Hochschülerschaftsgesetz HSG, geprüft werden soll.

Hier finden Sie den Prüfungsbeschluss des VfGH.

Hier einige Pressestimmen von der öffentlichen Verhandlung vom 5.12.:

der Standard

die Presse

Wiener Zeitung