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WU matters. WU talks. Die österreichische Bundesstaatlichkeit – staatspolitische Betrachtungen

WU matters. WU talks. Die österreichische Bundesstaatlichkeit – staatspolitische Betrachtungen

TitelInformation
WU matters. WU talks. Die österreichische Bundesstaatlichkeit – staatspolitische BetrachtungenOrt: Campus WU, LC, Festsaal 1
Link: https://www.wu.ac.at/wutv/show/clip/20171107-wumatters/
Datum: 07.11.2017

Die österreichische Bundesstaatlichkeit – staatspolitische Betrachtungen

 

Föderalismus bzw. Bundesstaatlichkeit sind ein stetes Reizthema der österreichischen Innenpolitik. Gegnerische Gruppierungen des Bundesstaates wollen ihn abschaffen, um damit eine große Staatsreform, mit der zugleich der Staatshaushalt saniert wird, zu erreichen.

 

Befürworter/innen sehen in bundesstaatlichen Strukturen Chancen für eine bürgernahe Verwaltung, die sachgerechter und treffsicherer ist. Es gibt kaum eine andere Thematik, die so irrational, so sachfremd und interessensgeleitet diskutiert wird. Die Instrumentalisierung von Fehlentwicklungen in die eine oder andere Richtung verhindert jeden inhaltlichen Fortschritt in grundsätzlichen Fragen des Reformbedarfs und erinnert oft an Glaubenskriege.

 

Könnten eine differenzierte Betrachtung und eine Versachlichung der Diskussion auch staatspolitische Fortschritte bringen, von der alle profitieren?

 

Vortragender

 

Univ.Prof. Dr. Georg Lienbacher, Institut für Österreichisches und Europäisches Öffentliches Recht, WU