Forschungsprojekts zur Berechnung und Analyse der Kosten einer sozialversicherungspflichtigen Entlohnung von Menschen mit Behinderungen in Tages- und Beschäftigungsstrukturen

Das NPO Kompetenzzentrum wurde seitens des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit dem Forschungsprojekt zur Berechnung und Analyse der Kosten einer sozialversicherungspflichtigen Entlohnung von Menschen mit Behinderungen in Tages- und Beschäftigungsstrukturen beauftragt.

Ausgehend von langjährigen Forderungen von Selbstvertreter:innen und Behindertenorganisationen sieht das aktuelle Regierungsprogramm 2020-2024 der Bundesregierung vor, dass Menschen mit Behinderungen, welche in Tages- und Beschäftigungsstrukturen arbeiten, zukünftig eine Entlohnung und eine sozialversicherungsrechtliche Absicherung erhalten sollen.

Derzeit sind Menschen mit Behinderung, die aufgrund der Art und des Ausmaßes ihrer Beeinträchtigungen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit auch auf einem geschützten Arbeitsplatz oder in einem integrativen Betrieb nicht in der Lage sind, meist in Tages- und Beschäftigungsstrukturen, wie beispielsweise in Werkstätten beschäftigt. Für diese Tätigkeiten bekommen die betroffenen Menschen ein niedriges Taschengeld als Entgelt und müssen durch den Bezug von Einkommensersatzleistungen und Sachleistungen der Sozialhilfe der Länder ihren Lebensunterhalt bestreiten.

Die Einführung einer Entlohnung hätte nicht nur rechtliche, sondern auch wesentliche finanzielle Auswirkungen auf das bestehende System. D.h. nicht nur auf die betroffenen Menschen mit Behinderung selbst, sondern auch auf Bund, Bundesländer (z.T. Gemeinden), Sozialversicherung und die jeweiligen Träger, da Einkommensersatzleistungen im neuen System in anderer Art oder nicht mehr zu bezahlen sind. 

Ziel des Forschungsprojekts ist es zum einen, erstmalig einen Ist-Stand zur Einkommenssituation der Zielgruppe zu zeichnen, d.h. für jene Personen, die gem. §8 Abs 1 Z 3 lit. m ASVG teilversichert sind. Zum anderen darauf aufbauend abzuschätzen, welche zusätzlichen Gesamtkosten sich aus der Systemveränderung ergeben und wie sich die Kosten im Alternativsystem auf die unterschiedlichen Gebietskörperschaften, Sozialversicherung, Träger der Behindertenhilfe und die Betroffenen selbst, im Vergleich zum aktuellen System, verteilen.

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